Kategorie-Archiv: Ökologie und Ökonomie

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Neoliberalismus vs. Neokonservatismus – Gauck

Vor vier Tagen, am 16. Januar 2014, hielt der Bundespräsident Joachim Gauck eine Rede anlässlich zum 60. Jubiläum des Walter-Eucken-Instituts in Freiburg.

Joachim Gauck

Quelle: Wikipedia / J. Patrick Fischer | CC BY-SA 3.0

Joachim Gauck

Diese Rede hat viel Kritik hervorgerufen und wurde jetzt von der Zeit aufgenommen, um dort Gauck vor falschen Anschuldigungen zu schützen, er würde den ungebremsten Neoliberalismus frönen.

Es ist wirklich nicht ganz einfach, wenn man wissenschaftlichen Begriffen arbeitet, die in der Öffentlichkeit andere Konnotationen anhaften als es nach der reinen Lehre beschrieben wird. Robert Leicht von der Zeit bemängelt, dass man sich Gaucks Rede gar nicht vollkommen angehört haben soll und auch die Prinzipien der Freiburger Schule der Nationalökonomie nicht verstanden habe. Schließlich sei der dort propagierte Neoliberalismus nicht vergleichbar, mit dem was landläufig gemeint ist. Vorwegnehmend muss man sagen, dass die von Walter Eucken mitentwickelten Konzepte dem Ordoliberalismus definieren und eine Unterart des Neoliberalismus ist. Ordoliberalismus basiert auf den Nationalökonomismus von Adam Smith und bezieht die negativen Erfahrungen mit dem Staatsinterventionismus des 20. Jahrhunderts mit ein. Dabei wurde von Eucken insbesondere die zentrale Wirtschaftsplanung im Sowjet- und im NS-Regime abgelehnt.

Adam Smith selbst sah bei Staat ausschließlich drei Pflichten, um die er sich zu kümmern hat:

Erstens die Pflicht, die Gesellschaft gegen die Gewalt und Angriffe anderer unabhängiger Staaten zu schützen, zweitens die Pflicht, jedes einzelne Mitglieder der Gesellschaft gegen die Ungerechtigkeit oder Unterdrückung jedes anderen Mitgliedes so gut wie möglich zu schützen, drittens die Pflicht, gewisse öffentliche Werke und Anstalten zu errichten und zu unterhalten, deren Bau und Unterhalt niemals im Interesse eines Privatmannes liegen kann.

Nebenbei bemerkt, gerade die dritte Pflicht ist ungeheuer aktuell, was die Privatisierungs- und Rekommunalisierungskontroversen der letzten Jahre aufzeigt.

Eucken erweiterte die Ideen der klassischen Nationalökonomie und postulierte dazu folgenden Ausspruch:

Staatliche Planung der Formen – ja; staatliche Planung und Lenkung des Wirtschaftsprozesses – nein.

Er definierte recht genau, wo er selbstbestimmtes Handeln und wo er bedeutende Ausnahmen seiner Regeln sah:

  • funktionsfähiges Preissystem
  • Freier Zugang zu den Märkten
  • Privateigentum an Produktionsmitteln
  • Vertragsfreiheit
  • Haftungsprinzip
  • Konstanz der Wirtschaftspolitik

Die Ausnahme, wo er einen Eingriff des Staates im Wirtschaftssystem für wichtig hielt, war die Kontrolle der Währungspolitik, um Geldwerte stabil zu halten.

Robert Leicht stellt in seinem Artikel damit zur Recht fest, dass der Ordoliberalismus keinesfalls mit dem allgemeinen Neoliberalismus oder gar dem Neokonservatismus der USA zu verwechseln sei. Nur kann der Begriff Neokonservatismus wirklich von niemanden gemeint sein, nicht mal von den Grünen in ihrer Kritik. Da geht Leicht zu weit, um Gauck vor der Kritik zu schützen. Der Begriff Neokonservatismus umfasst zum Teil komplett andere Bereiche des Lebens und Umgang mit Wertvorstellungen, die der Diskussion nicht gerecht werden oder zumindest polemisch sind. der Begriff verwirrt sowieso noch mehr, weil er schon in den 60’er Jahren des letzten Jahrhunderts fast ausschließlich negativ konnotiert entstand und sich bis heute vielen Wandlungen unterwerfen musste.

Es wird von Leicht zu recht auch festgestellt, dass Eucken ja tatsächlich den Ordoliberalismus propagiert, also nicht den Neoliberalismus, der alles Wirken auf den Markt setzt – einschließlich aller sozialen Pflichten zur Fürsorge der Bürger im Staat. Der Umkehrschluss Ordoliberalismus sei die Erfindung der sozialen Marktwirtschaft verfehlt es aber auch. Die Freiberger Texte zu Ordoliberalismus (der Begriff würde übrigens erst später dafür gefunden) sind eher als “Friedensangebot” zu betrachten, um Märkte und Staat mit ihren teils gegensätzlichen Intentionen wieder näher zusammenzubringen.

Auch der Zeit und Robert Leicht sollte es nicht entgangen sein, dass dieser Anspruch, gerade im Sinne der Finanzkrise der letzten Jahre, wohl nicht ganz erfüllt wurde. Dabei sind Euckens Ideen gar nicht mal falsch, wenn man insbesondere das Haftungsprinzip konsequent durchgezogen hätte. So übernehmen aber die Bürger der Staaten und Unionen größtenteils die Haftung für “systemrelevante” Organisationen (vornehmlich Banken).

Es werden nun zwei Bemerkungen aus der Rede von Gauck genommen, um ein Lob auszusprechen:

“die Gewährung von Freiheit eine Gefahr für die Freiheit werden kann, wenn sie die Bildung privater Macht ermöglicht; dass zwar außerordentliche Energien durch sie geweckt werden, aber dass diese Energien auch freiheitszerstörend wirken können”

und

“[Denn] Freiheit in der Gesellschaft und Freiheit in der Wirtschaft gehören zusammen. Wer eine freiheitliche Gesellschaft möchte, möge sich einsetzen für Markt und Wettbewerb und gegen zu viel Macht in den Händen weniger. Er muss aber auch wissen: Eine freiheitliche Gesellschaft ruht auf Voraussetzungen, die Markt und Wettbewerb allein nicht herstellen.”

Allerdings reduziert das die Rede, wie auch die Kritik der Grünen, alles nur auf den Begriff “Neoliberalismus” als wissenschaftliche Theorie – dazu in der Breite des Unverständnis, wie es jeder für sich sehen kann oder will.

In der Rede geht es nicht um wissenschaftliche Begriffe, sondern eher um die Reflektion des Wirkens des Walter Euken Instituts in Bezug auf den Einfluss in der deutschen, europäischen und weltwirtschaftlichen Bedeutung. Und da sehe ich die größte Schwäche der Rede. Der deutsche Bürger mit seinen Zweifeln und Ängsten lässt Gauck als dummen ungebildeten Menschen dastehen, der nicht die lichte Idee des Ordoliberalismus verstanden habe:

In unseren öffentlichen Debatten aber wünsche ich mir mehr intellektuelle Redlichkeit und auch etwas mehr historisches Bewusstsein und Anerkennung für das breite Spektrum des Liberalismus in unserem Land, das von Eucken und seiner Vorstellung von einem ordnenden Staat bis hin zu Friedrich August von Hayek reicht, der “spontanen Ordnungen” mehr zutraute als dem Staat.

und später in der Rede:

Und doch halten viele Deutsche die marktwirtschaftliche Ordnung zwar für effizient, nicht aber für gerecht. Mit Marktwirtschaft assoziieren sie zwar – laut einer aktuellen Umfrage – “gute Güterversorgung” und “Wohlstand”, aber auch “Gier” und “Rücksichtslosigkeit”. Das ist nichts Neues. Ähnliche Forschungen in der Seele der Deutschen fördern seit Jahrzehnten relativ konstante Sympathien für staatliche Eingriffe in die Wirtschaft zutage. Schon Bundespräsident Heuss sprach vom “gefühlsbetonten Antikapitalismus” der Deutschen, den er zu Recht für einen “unreflektierten Antiliberalismus” hielt.

Dan verläuft sich Gauck aber ziemlich, in dem er nun die Ängste der Deutschen wie folgt beschreibt:

Für manche ist schon die Notwendigkeit, das eigene Leben frei zu gestalten, mehr Zumutung als Glück. Freiheit hat nicht nur die schöne, die Chancen eröffnende Seite. Sie löst auch aus Bindungen, sie weckt Unsicherheit und damit Ängste. Das Wort “Freiheit” klingt bedrohlich für jemanden, der sich nicht nach Offenheit, sondern nach Überschaubarkeit sehnt. Und dann noch dieser ständige Zwang, die erreichte Position gegenüber anderen zu behaupten! Viele zweifeln am Wettbewerb, der unser Dasein bestimmt.

Denn nun ist Gauck in den Konservatismus gestolpert, der nicht ein Gegensatz von Liberalismus ist. Der Bundespräsident beschreibt hier den Deutschen als ängstlichen Konservativen, der die Freiheit aus Bequemlichkeit scheut. Das kann man durchaus beobachten, hilft aber überhaupt nicht bei der Lösung der heutigen Probleme, die “freie” Märkte produzieren. Der Konservatismus des Deutschen ist überhaupt nicht Schuld daran, dass das Vertrauen in den Märkten erschüttert ist. Und ganz bestimmt hat es nichts damit zu tun, dass Konservatismus damit Regulierung entgegensteht. Im Gegenteil, der Konservative ist der Regulierende an sich.

Aber Gauck zementiert weiter seine Meinung, dass der Deutsche an sich ängstlich dem offenen Markt gegenübersteht:

Im Grunde aber finden allzu viele den Wettbewerb eher unbequem. Es ist anstrengend, sich permanent mit anderen messen zu müssen. Und wenn wir uns immer wieder neu behaupten müssen, können wir auch immer wieder scheitern. Das ist das Paradoxe an einer freiheitlichen Ordnung: Ich kenne viele, die einst fürchteten, eingesperrt zu werden, und jetzt fürchten, abgehängt zu werden.

Das kann aber doch nicht die Redlichkeit sein, die Gauck eingangs forderte, wenn es um die Bewertung des Ordoliberalismus als Unterform des Neoliberalismus geht? Es ist ungefähr so, wenn man Bürgern sagt, die Farbe Gelb ist gar nicht bedrohlich, weil Rosa bitter schmeckt. Er verkennt die Ursache der Zweifel an liberalen Märkten ohne Staatskontrolle und sieht nur Konservatismus und Freiheitsangst dahinter. Damit diskreditiert er auch noch den Ordoliberalismus, der ja eine Versöhnung der Daseinsvorsorge des Staates mit den freien Märkten anstrebte, in dem er selbst die Begrifflichkeiten aufgreift, die gar nicht für die heutigen Kontroversen geschaffen sind.

So hat das Lob der Zeit durch Robert Leicht einen faden Beigeschmack. Da geht es nur im wissenschaftliche Korrekturen einer unberechtigten Kritik der Grünen, die leider auch das Ziel verfehlt haben.

Der Bogen, den unser Bundespräsident gespannt hat, ist in seiner theoretischen volkswirtschaftlichen Betrachtungsweise für das Institut sicherlich schmeichelhaft gewesen. Aber die Ängste der Bürger hat Gauck damit weder aufgegriffen noch ansatzweise verstanden. Das wäre eine substantielle Kritik gewesen und darauf hätte es nie eine Inschutznahme geben können. Es ist nur Schade, dass das Thema so verfehlt wurde und die Debatte darum wieder nur Nebelkerzen sind.

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Die Sache mit den Kaffeekapseln

Social media ist schon ein witziger Tummelplatz für hart umkämpfte Meinungen. Besonders wenn mit plakativen Sprüchen um sich geworfen wird.

Bei Google+ musste ich feststellen, dass sich eine Facebookisierung einstellt, die mir etwas sorgen bereitet. Aber das soll nicht Thema diesen Beitrags sein.  Ich gehe auch nicht auf die abschweifenden Kommentare ein, die sich auf körperliche Merkmale sekundärer Geschlechtsorgane von Google+ Avatar-Bildern beziehen. Nein, es geht mir einfach um die Nutzung von Kaffeekapsel-Maschinen und die vehemente Verteidigung der Nutzer.

Aber erstmal der Link zum Beitrag (und bitte sagt nicht, ich hätte ausreichend gewarnt):

https://plus.google.com/u/0/+MelanieProrok/posts/d1QHbYifM26

Die Melanie Fröhlich hat es mit einem Bildchen in die “Angesagten” (so eine Art Vorhölle der besonders ausgewählten Beiträge auf G+) geschafft, das mit aufwändiger grafischer Codierung nur diesen kurzen Text vermittelt:

Menschen, die Kaffee in Kapseln
kaufen, bezahlen für das Kilo
Kaffee rund 80 Euro.

Kein Wunder, dass nicht hier,
sondern im Weltraum nach
intelligentem Leben gesucht wird.

Der Beitrag bekam bis gerade eben 1608 Plusse und 351 Kommentare. Ich werde dort nichts dazu schreiben, weil wohl schon alles gesagt wurde (nur noch nicht von jedem).

Der Preis

Ich persönlich halte auch überhaupt nichts von Kaffeekapseln-Automaten, wobei mir der Preis da zweitrangig erscheint. Wer sein Geld verpulvern will (dafür komme ich in die Wortspielhölle), kann das gerne machen. Trotzdem kann man ja mal eine der unendlich vielen Preisvergleichsmaschinen nutzen, um die Kapselpreise zu ermitteln:

Nes­presso For­tis­sio Lungo (10 Stk.) / Nespresso-Kapseln, Espresso-Kapseln, Kaffee-Kapseln / Kaffeesorte: Espresso
8,14 € – 9,99 € (Grundpreis: ab 13,57 €/100 g)

Ok, das ist Espresso (und die neueste angepriesene Marke) und kostet damit ab 135,70€ das Kilogramm. Also wenn der Preis bei den Kaffeebauern ankommen würde, hätten wir mehr Weltfrieden.

Ein Crema Grande ist da schon günstiger zu erwerben:

Nes­café Dolce Gusto Caffè Crema Grande (16 Stk., 16 Por­tio­nen) / Dolce Gusto Kapseln, Kaffee-Kapseln
4,09 € – 13,99 € (Grundpreis: ab 3,20 €/100 g)

Da wären wir beim Startpreis von 32€ das Kilogramm.

Es gibt auch noch günstigere Anbieter, besonders in den Supermärkten. Aber Nestlé baut gerade die Kaffeemaschinen so um, dass diese Kapseln nicht genutzt werden können (die Einstechnadel ist in Zukunft dünner und verbiegt sich ggf).

Man sieht, dass die Preise sich wirklich weit ab von den üblichen Pulverfiltern in 500g Gebinde befinden, wo man zwischen 5 bis 20 Euro pro Kilogramm bezahlt. Der Preis ist aber nicht das wichtigste, da ja leider der Kaffeepreis sowieso zu billig ist, um den Bauern ein auskömmliches Leben zu bieten. Nur muss man das auch für die Kaffeekapseln so sehen. Wo da die Preisspanne bleibt kann man nur am Aufgebot der Hollywood-Schauspieler in den Fernsehspots erahnen. Ich fürchte ein Kaffeebauer wird von diesen Mondpreisen nichts abbekommen.

Nestlé selbst wirbt mit dem Label “ecolaboration AAA Sustainable Quality Programm” und arbeitet in diesem Rahmen mit 56.000 Einzelbauern zusammen. Nur ist das AAA Programm ein Stufenprogramm, wo schon die absoluten Mindestanforderungen an den Vorgaben zu einen AAA-Label führen, wie schon Öko-Test 2013 bemerkte. Dazu gehört z.B. kein Mindestlohn. Überhaupt müssen nicht mal die ILO- Kriterien eingehalten werden. Also es handelt sich nicht um den sogenannten Fair Trade Kaffee.

Öko-Test dazu:

Nestlé gibt an, dass man seit Ende Juni 2013 rund 80 Prozent des Kaffees durch das AAA-Programm beziehe. Wann es aber 100 Prozent sein werden und wie viel Kaffee der 80 Prozent das höchste AAA-Level high performing oder das niedrigste, underperforming, besitzen, bleibt unbeantwortet.

Nestlés Zahlen dazu auf deren Homepage.

Die Verpackung

Ignorieren wir mal den Preis und gehen auf die Kapseln selbst ein.

Ohne wirklich darüber nachdenken zu müssen, ist offensichtlich wie viel zusätzlicher Müll Kaffeekapseln erzeugen, um eine bequeme Handhabung bei dem Verbraucher zu haben. Vornehmlich sind die Kapseln bei Nestlé aus Aluminium hergestellt. Der Brühvorgang scheint kein Aluminium herauszulösen. Aber die Kapsel an sich ist als Einwegprodukt konzipiert und im besten Fall wird diese bei uns im Dualen System dem Rohstoffkreislauf wieder zugeführt. Da das aber kein perfektes System ist, sollte Verpackungsvermeidung eigentlich an erster Stelle stehen. Festgestellt werden muss, dass zu viele Kapseln in den Restmüll landen und damit auf Mülldeponien verloren gehen. In Deutschland werden 2 Mrd Kaffeekapseln verbraucht, was 4000 Tonnen Müll bedeuten. Es ist davon auszugehen, dass es mehr werden.

Nicht alle Verkaufsländer haben so eine intensive Recycling-Wirtschaft wie Deutschland und nur in der Schweiz betreibt Nestlé ein Recycling At Home. Was aber die Rückläuferzahlen betrifft hält sich Nestlé bedeckt.

Da die metallenen Kapseln hergestellt werden müssen, stellt sich die Frage nach einen CO2-Footprint. Dazu gibt es von Nestlé nur ungenügende Aussagen, die eher die gesamte Produktion betrifft, als das für die Kapseln besonders herauszuheben. Es wird damit geworben, dass man von 2009 bis 2013 den Footprint um 20% senken konnte. Zwischen 2000 und 2010 ist der Anteil der Kapselproduktion mit 17% am CO2 Footprint wohl konstant geblieben. Aber in der Zeit ist die Produktion an Kapseln konstant gestiegen. Absolut verbrauchen damit die Kapseln also immer mehr CO2.

Um nochmal auf die Stoffe zurückzukommen, die in Kaffee nichts zu suchen haben. Öko-Test bemängelte:

Die Produkte Cap’ Mundo Artisan Espresso Copaiba Bio Organic, Nescafé Dolce Gusto Espresso, Nespresso Ristretto und Tchibo Cafissimo Espresso enthalten PVC/PVDC/chlorierte Verbindungen. Die Kapsel Coffeduck enthält polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe. Neun Aufgüsse enthalten Spuren von Nickel, die nicht zur Abwertung führen.

Alternative zu Aluminium

Wenn man ein etwas bessere Gewissen  haben möchte gibt es eine kompostierbare Alternative, die mit ethischem Kaffee wirbt:

Ethi­cal Coffee Com­pany Cre­moso (10 Stk.) / Nespresso-Kapseln, Kaffee-Kapseln / Kaffeesorte: Kaffee

2,79 € – 3,69 € (Grundpreis: ab 5,58 €/100 g)

Dazu die Beschreibung:

Die Espresso Kaspel cremoso der Ethical Coffee Company sind aus nachwachsenden Rohstoffen hergstellt und biologisch abbaubar

Sie sind in der Handhabung etwas schwerer, da die Kapseln härter und dicker sind und damit ggf. nicht von alleine aus der Maschine fallen. Man muss da händisch nachhelfen. Auch der Preis ist wieder astronomisch. Ab 55,80€ das Kilogramm immer noch mehr als das doppelte von Fair-Trade Kaffeesorten im 250g bis 500g Gebinde.

Die Argumente der Nutzer

Komme ich wieder auf den Google+ Beitrag zurück, finde ich dort aber viele Argumente und Meinungen, die ich teilweise hanebüchen finde. Allerdings wird das auch so teilweise vom Deutschen Kaffeeverband kommuniziert.

“Kaffeekapseln sind kein Müll, sie werden recycled und damit wieder zu Rohstoff”

  • Das ist ja schon wiederlegt. Es wird eben nicht alles komplett dem Kreislauf zurückgeführt. Außerdem haben die Aluminium-Kapseln weitere Materialien (Deckel) die bei 1g pro Stück wohl kaum getrennt werden. Damit gehen diese idR. alle in die thermische Verwertung (netter Euphemismus).

“Beim Filterkaffee wird nicht immer alles leer getrunken und viel weggeschüttet.”

  • Aber was weggeschüttet wird ist Wasser und biologisch abbaubarer Kaffee. Man kann damit auch Blumen gießen.

“Ich trinke nur eine Tasse am Tag, es lohnt sich nicht richtig Kaffee zu kochen”

  • Bei 2 Mrd Kapseln im Jahr in Deutschland und 4000 t Müll scheint das Argument wohl nur auf sehr wenige Menschen zuzutreffen. Es geht hier darum bei den Menschen zu sensibilisieren, die eben mehr als eine Tasse am Tag trinken.

“Ich nehme kompostierbare Bio-Kapsel, damit habe ich ein gutes Gewissen”

  • Die Kapseln werden als kompostierbar beworben, dürfen aber trotzdem nicht in die Grüne Tonne. Sie enthalten Beschichtungen, die nicht in den Kompost gehören. Also müssen diese immer in den Restmüll entsorgt werden.

“Nestlé wirbt mit besonderen Arbeitsbedingungen für die Kaffeebauern”

  • Das Programm ist kein Fair-Tradesystem und hat nicht mal ILO-Mindestkriterien.

“Ich bin nicht blöd, kaufe Kapseln bei Aldi und bezahle gar nicht so viel”

  • Das hilft auch nicht den Kaffeebauern. Die Plastik-Kapseln werden auch nur verbrannt. Und der Verbrauch von Erdöl und die damit erzeugte CO2 Menge ist auch nicht wirklich begrüßenswert.
  • Diese Billigkapseln werden auch in anderen Ländern verkauft, die keine guten Recycling-Systeme haben. Dort wandern sie auf Deponien oder schlimmstenfalls in Gewässer. Plastikmüll ist sowieso generell zu vermeiden.

“Der Kaffee aus den Kapseln schmeckt viel besser und ist vielseitiger”

  • Über Geschmack will ich hier nicht streiten. Aber an vielseitigen Kaffeeprodukten hat es eigentlich noch nie gemangelt. Auch ohne Kapseln.

“Wer wirft den ersten Stein? Wenn ihr Euch beschwert, dann fahrt erstmal weniger Auto, kauft Fairtrade Kaffee, nutzt keine Klamotten die durch Kinderarbeit erstellt wurden, nutzt keine Smartphone, böse Computer oder das Internet – verbraucht auch Strom, … Ihr Gutmenschen wollt nur unser Leben madig machen. Das ist Fortschritt. Wenn wir alles in Frage stellen würden, wären wir noch in der Steinzeit… Als gäbe es keine anderen Probleme, über die man sich aufregen könne…, Auf andere mit den finger zu zeigen ist immer einfach! (sic) “Ihr seid alle Deppe” (sic) … Geld ist da um es auszugeben”

  • Super Totschlag-Argumente, die alle darauf abzielen andere darauf hinzuweisen vor der eigenen Haustüre zu kehren, damit man seine eigenen Handlung nicht reflektieren muss.
  • Der Kaffee in den Nestlé Produkten sind auch kein Fairtrade…
  • Hier geht es nicht um die Weltrettung, weil man fordert auf Kapseln zu verzichten, sondern einen kleinen Beitrag leisten zu können, etwas nicht zu nutzen, womit die Menschheit Jahrtausende davor auch klar gekommen ist (was natürlich auch für alle Totschlagargumente gilt).

Fazit

Sollte jeder für sich selbst finden. Meiner Meinung nach ist das Konzept der Kapseln zwar bequem, aber eine Umweltsünde die vermeidbar wäre. Zudem ist Kaffee ein Genussmittel, was man auch wirklich genießen sollte. Sich dabei selbst zu belügen, wenn man Kapseln wegen Scheinargumenten bevorzugt, kann nicht positiv sein ;-)

Also reflektiert. Seid mündig und schaut, was ihr daraus macht, wenn ihr Kapseln nutzt.